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Die Universelle Lehre - gewidmet den Menschen wahren guten WillensDie Universelle Lehre - gewidmet den Menschen wahren guten Willens

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Wahre Worte sind nicht schön , schöne Worte sind nicht wahr,
Tüchtigkeit überredet nicht, Überredung ist nicht tüchtig,...
Lao Tse, Tao Te King 81

Das deutsche Sozialsystem und der Arbeitsmarkt
Deutschland versuchte sich beim jetzigen Sozialsystem ehemals zuerst mit einem englischen Vorbild, wo allein über 20% der Kinder trotz geringerer Lebenhaltungskosten in Armut leben, mit Brechstangenvermitlung durch das Arbeitsamt, welches damit seine geschönten Statistiken aufbessert, sich ganz auf die Seite der Arbeitgeber stellt und all das "mit Fördern und Fordern" zu vertuschen versucht, weshalb inzwischen ein Drittel der deutschen Prozesse vor dem Sozialgericht stattfinden, von denen die Arbeitsagentur ca. die Hälfte verliert.

Vielfach wurde damals die SPD für die verschärften gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich gemacht und unter den Tisch gekehrt, daß die Agenda erst nach Verschärfung der Bestimmungen durch den damals von der CDU beherrschten Bundesrat durchging. Später war die CDU im Bundestag die treibende Kraft hinter weiteren Verschärfungen, die nicht gerade den sozialen Frieden fördern.

Rechtslage und deren Wahrnehmung

Den Ombudsrat(ombudsrat.de) als Anlaufstelle für Fragen und Klagen der Arbeitslosen hatte man 2006 schnell wieder abgeschafft und machte es so den Arbeitslosen schwerer, ihre Rechte zu kennen, während sich die oft arbeitsrechtswidrigen "alles tun um - nichts tun was" - Ausführungsbestimmungen des Arbeitsamtes, das von Arbeitnehmerrechten nicht viel wissen will, ohne Mitteilung ständig ändern bzw. auch verschärfen.
Die merkwürdige Rechtslage ist zudem, daß das von  freiberuflichen Spitzenverdienern geführte Arbeitsamt neuerdings auf Stellen vermitteln darf, für die der Arbeitslose nicht ausgebildet ist.

Anderseits darf ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nach Arbeitsrecht nicht auf eine Stelle versetzen, für die er nicht ausgebildet ist bzw. für die er keinerlei Berufserfahrung hat (z.B. um ihn unter Druck zu setzen oder um einen Kündigungsgrund zu finden). Auch kann ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer fristlos kündigen, wenn er feststellen muss, daß der Bewerber ihm in erheblichem Masse Kenntnisse und Fähigkeiten nur vorgegaukelt hat. Nur wieder das drückende Arbeitsamt.

Das Ergebnis dieser Entwicklungen ist ein Millionenheer von Arbeitslosen, die man massiv unter Druck setzt und sie so zum Affen 'unseriöser Arbeitgeber' macht (ein Begriff, von dem sich das arbeitgeberfreundliche Arbeitsamt offen distanziert hat), anstatt solche im grossen Topf der jährlich ca. 40000 Firmenschliessungen verschwinden zu lassen.

Die Bedienung dieser Zeitgenossen, deren Geschäftskonzept auf Lohndumping und Gewinnprivatisierung basiert, schadet letztendlich dem Arbeitsmarkt, belastet den Staat und zerrüttet die Gesellschaft weiter, wissenschaftlich-theoretisch untermauert von bestimmten angepassten Wirtschaftsprofessoren, die die Gesetze der Marktwirtschaft predigen und damit das unrühmliche freie Spiel der Kräfte und dessen Moral, das im Rest der Welt vorherrscht und sich im Rahmen der Globalisierung in Deutschland ausbreitet.

Hier zeigen sich wieder einmal  internationale Einflüsse des Kapitals, dem die Sittlichkeit seit jeher abging, dem Menschenrechte etwas lästiges und gut für die Etikette sind, und das in die gesetzgeberischen Institutionen weiter Einzug gehalten hat, die sich immer mehr als  pseudodemokratisch erweisen.

Die neue Sozialpolitik hat aus der Not eine Tugend gemacht und Millionen von ALG II - Empfänger in Midi-Jobs zwangsweise verschwinden lassen, begleitet von einem von der CDU gestützten und von vielen Firmen mißbrauchten und ehemals selbst von der EU kritisierten Zeitarbeiten - SUMPF, wo der aufstockende Arbeitnehmer Ergänzung bis zum bisherigen Sozialhilfeniveau bekommt und seine Fahrtkosten etc. nicht absetzen kann, da er genau wie andere Geringverdiener keine Steuern zahlt und so im Gegensatz zum 1-Euro-Jobber vielfach unter Sozialhilfeniveau leben muss (aus der CDU als Sozialabwürgepartei kam ehemals dazu die Äusserung, dann müsse er eben ein Opfer bringen).

Die unhygienische 1-Handtuch-im-Badezimmer - Äusserung der damaligen Arbeitsministerin spricht auch für sich (...ein gewisser Supermarkt verkauft solche für 3 Stück zu 7 Euro).

Das Stichwort dazu heißt "soziale Integration", die angesichts von bis zu 80 qm bzw.130 qm Wohneigentumsbehalt bei Alleinstehenden bzw. bei Ehepaaren die soziale Gerechtigkeit auf den Kopf stellt, ganz abgesehen von der Auflösungspflicht von Altersvorsorge-Versicherungen bei ALGII-Empfängern, denen aber das schnelle Anlegen als Wohneigentum verwehrt ist (= Herbeiführung künstlicher Armut). 

Der Streit des Sozialamtes  um die Förderung einer Wohnung mit 2 Zimmern bei nicht maximaler Wohnfläche spricht auch für sich (wenn keine festen Türen vorhanden sind, geht es auf einmal  - wo sind wir eigentlich!)

Zeitarbeitenjobs

Inzwischen ist die Mehrheit der vermittelten Jobs mehr oder weniger kurzfristige Zeitarbeitenjobs mit denen die Vermittler ihre (interne gerüchteweise auferlegte) Vermittlungs  - Leistungs - Vereinbarung zu erfüllen versuchen. Hier besteht die Forderung nach bundesweiter Beweglichkeit trotz inzwischen extremer herrschender Wohnungsnot durch die verfehlte Einwanderungspolitik  mit entsprechenden Preisen, die den inzwwischen durchgesetzten Mindestlohn ad Absurdum führen.

Auch der neue Mindestlohn gilt seltsamerweise bzw. ganz charakteristisch nicht für  Zeitarbeiten.
Weniger als 10 % der an Zeitarbeiten vermittelten und natürlich schlechtbezahlten Jobs werden zu zumeist schlecht bezahlten Dauerabeitsplätzen. Normalerweise ist das Arbeitsverhältnis bei einer Zeitarbeit nach spätstens 3 Monaten beendet. (Interview1; Interview2; Interview3; Merkur).

Dass eine solche Unter-Mindestlohn-Politik neben der herrschenden Bequemlichkeit zu der sehr geringen Fortbildungsbereitschaft beiträgt, ist wohl selbstredend.

Die deutsche Bevölkerung ist leicht angestiegen, und die jährlich über 100000 unqualifizierten und teilweise auch illegalen Einwanderer überschwemmen letztendlich die unqualifizierten Arbeitsplätze.

Die Mehrheit der Deutschen lehnt diese Massen-Einwanderungen ab, und daher wird in vielen  Fernsehsendungen vertuschend manipuliert und auch auf gewisse Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen gehört, bei denen es nicht hineingeht, dass Deutschland nicht das Notaufnahmelager der Welt sein kann.

Die merkwürdige Rechtslage berechtigt Kriegsflüchtlinge zum Asyl, die eine Einladung ist, Kriege zu entfachen, die auch durch die künftige Bevölkerungsexplosion im vorderen Orient und in Afrika vorprogrammiert sind.

Die Rechtslage an die Realität anzupassen (und evtl.das Grundgesetz diesbezüglich zu ändern) schafft besonders die deutsche Mitlauf- und Abwartepolitik nicht, die doch eigentlich gescheitert ist....

Diese Ströme belasten zusammen mit den  großen Flüchtlingsströmen das Sozialsystem der Städte und Gemeinden in einer chaotischen Weise. Sie wurden in der Vergangenheit zuerst kaum erwähnt und auch heruntergeredet und  bewusst verschwiegen, bis das Kind im Bade war, d.h. für die Schulen und Mieter und nicht für die Vermieter.

Nach EU- Richtlinie 2004/83/EG, §9, 1a wird ein Mensch als Flüchtling anerkannt oder gilt als verfolgt, wenn er wegen seiner Rasse (Hautfarbe, Herkunft, ethnische Zugehörigkeit), Religion, Staatsangehörigkeit, politischer Überzeugung oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Handlungen ausgesetzt ist, die "aufgrund ihrer Art oder Wiederholung so gravierend sind, dass sie eine schwerwiegende Verletzung der grundlegenden Menschenrechte darstellen".

Also : Sog. Humanismus für sog. Flüchtlinge, die mit Humanismus nicht viel am Hut hatten, d.h. nicht nur die Afrikaner...( gewisse grüne und moderne pseudochristliche Kreise verstecken sich heute hinter diesem Mitleidsbegriff als sog. europäische Ideale. Der ursprüngliche  Humanismus stand allerdings für eine umfassende Bildungsreform, von der eine optimale Entfaltung der menschlichen Fähigkeiten durch die Verbindung von Wissen und Tugend erhofft wurde. Humanistische Bildung sollte den Menschen befähigen, seine wahre Bestimmung zu erkennen und durch Nachahmung klassischer Vorbilder ein ideales Menschentum zu verwirklichen.)

Das Ergebnis ist ein extremer Wohnungsmagel. Der Mieterbund spricht von über 1.000.000 fehlenden Wohnungen für die 400000 Wohnungslosen, die fast 60000 Obdachlosen und die Wohnungen für Flüchtlinge und Einwanderer. Fakten sind sprunghaft ansteigende Wohnungspreise und oft schamlose Mieten, was vor allem Niedrigverdiener und Rentner ohne Wohneigentum zu spüren bekommen. Für Minderheiten fühlte Frau Merkel sich ja nicht zuständig. Demokratie ist ja auch wenn 51 % über 49 % bei 70 % Wahlbeteiligung regieren. Die Neubauten in den Großstädten werden großenteils zu Luxuswohnungen ausgebaut mit entsprechenden Bezugspreisen, da sich Investitionen in Wohneigentum bei den niedrigen Zinsen lohnen.

Deutschland hat ja auch nur fast 3 Billionen Schulden, und die EU nimmt jährlich über 80 Milliarden auf.  Die berliner Regierung verschiebt die Finanzlasten schlau auf die verschuldeten Länder und Städte und Gemeinden und erzeugt hier ein Chaos und Wohnungsprobleme durch die explodierenden Mieten bei der Bevölkerung. Die hochbezahlten Politiker haben natürlich weder Wohnungsprobleme noch Probleme bei der medizinischen Untersuchung durch Professoren etc..

Weltweit sind über 50 Millionen Menschen auf der Flucht, was aber nicht  bedeutet, dass diese deshalb Befürworter und Unterstützer der ziemlich überzogenen Menschenrechte waren oder sind oder sich dankbarerweise in anderen Ländern integrieren und arbeiten wollen. Schon bei den älteren türkischen Frauen sind 75 % nicht bereit, die deutsche Sprarhe zu lernen.

Viele Krisen in der Welt haben im Hintergrund eine Bevölkerungsexplosion. Afrika wird seine Bevölkerung in 30 Jahren auf drei Milliarden verdoppelt haben. Geburtenregelung und Beschränkung sind in Afrika mit 3% jährlichem Anstieg und in vielen anderen Ländern ein Tabuthema. Oft reicht der triebgesteuerte Horizont nicht einmal so weit. In Namibia haben daher 50% der Bevölkerung Aids. Die naturgemässe Triebsteuerung kann soweit gehen, dass die entsprechend gezeugten Kinder aufgrund der Finanzsituation auf Müllhalden suchen müssen, obwohl das vorhersehbar war. Oft lebt man auch hauptsächlich vom Tourismus.

In Syrien macht Russland momentan durch die Aufrüstung des syrischen Diktators seinen langfristig gesehen geschichtlich größten Fehler, indem es durch seine Blockadepolitik für Flüchtlingsströme sorgt und so die EU  und Nato unter Druck setzt. Der erzielte unsinnige Machtgewinn ist für Russland zweifelhaft und teuer. Syrien steht unter iranischem Einfluss, das in Richtung Israel schielt, das zwar kein Unschuldsknabe ist, aber als Sündenbock für die iranischen inneren Probleme dient. Bezüglich  der Ukraine waren auch die Stahlfabriken der Ostukraine, die Stahl für das Militär lieferten, eine Versuchung. Seine hohen Militärkosten (u.a. für die Modernisierung seiner 7000 Panzer) finanziert Russland über Hungerlöhne bei den Lehrkräften.

An der Umsetzung der Genfer Konvention könnten sich ja auch die anderen Länder aktiv beteiligen, die sich zumeist von der Bevölkerung unterstützt weigern. Stattdessen wird in Deutschland Druck auf die ALGII-Empfänger ausgeübt und hier gekürzt. In Frankreich hat diese Politik zu einer Art Ausländer-Ghettos in den Vororten der Großstädte geführt. In den USA, wo mangels Sozialsystem über 1 % der Bevölkerung im Gefängnis sitzt, hatte die von Herrn Obama auch Deutschland empfohlene Einwanderungspllotik, die Deutschland langfristig schadet,  zu einem Anwachsen von Armut und Kriminalität geführt.

Die einzige Dauerlösung ist für Deutschland die Aufkündigung des undurchdachten dubliner Flüchtlingsabkommens, denn 200000 Flüchtline pro Jahr, die dann 'geduldet werden' und schlecht oder kaum abbschiebbar sind, sind nicht aufnehmbar - da hilft auch kein eigentlich unverschämtes  'wir schaffen das schon'. Die Bevölkerung wird wie üblich nicht gefragt sondern regiert. Die Wahlbeteiligung in den Ländern und die Zersplitterunf in kleine Parteien spricht doch für sich.  Diese Probleme muss man halt politisch managen und manipulieren. Die Ströme ungebildeter Einwanderer tauchen später logischerweise in der Sozialhilfestatistik u.ä. auf, insofern diese ausnahmsweise Nichtdeutsche beinhaltet.

Menschenrechte sind allerdings auch in Deutschland ein heikles Thema : Hier findet de facto eine massive Diskriminierung wegen der Religion und des Alters und wegen freier Meinungsäußerung statt ! Neuerdings  will die Politik auch noch eine weltweite Solidaritäts-Gemeinschaft suggerieren.... (Wenn die Regierung 100 neue Panzer anschafft, wartete sie  erst auf ein Echo aus Russland, ob es denn genehm sei, das inwischen Uboote mit Langstreckenraketen an andere Staaten verkauft...)

Die Partei mit dem christlichen Titel (das Urchristentum war übrigens ein allerdings spiritueller Kommunismus) hatte als moderne arbeitgeberorientierte und Wohnungsbesitzer - orientierte Partei schon einmal Pläne in der Tasche, das ALGII in Sozialhilfe umzuwandeln und trotz Konnexitätsprinzip wieder die Kommunen zu belasten (Der Bund hatte 2009 seinen Anteil daran auf 26 Prozent gesenkt).

Die CDU blockierte auch eine Mietpreisobergrenze. Ihr sozialpolitischer Sprecher schwärmte 2007 sogar offen von einem System ala USA, das sich wegen der hohen Militärkosten kein Sozialsystem leisten kann, auch ohne dabei in Richtung FDP zu schielen. Nicht einmal einen stabilisierenden  Minimallohn nach englischen oder französischen Vorbildern brachte der Politikfilz damals zustande. Dazu bedufte es erst eines anderen Koalitionspartners. Die deutsche Niedriglohnpolitik bekamen die EU-Partner zu spüren.

Wie die Probleme weiter nach unten abgewälzt werden, hat wieder einmal die Kürzung der BAT - Tarife gezeigt. Ein Vergleich der Überstundenbezahlung von Angestellten und Beamten, die sowieso schon Privatkassenpatienten sind,  sagt auch einiges aus.

Literatur :